Protected: Rechtssicherer Pilotbetrieb nach Art. 15 EMBAG für eine digitale Datenaustauschplattform
Für die Erprobung neuer digitaler Leistungen braucht die Verwaltung rechtssichere und zugleich praktikable Grundlagen. Im vorliegenden Fall sollte ein Pilotbetrieb in einem Bundesamt gestützt auf Artikel 15 EMBAG ermöglicht werden, obwohl für den späteren Vollbetrieb noch keine vollständige gesetzliche Grundlage vorlag. Ziel war es, einen rechtlich soliden Rahmen zu schaffen, der Innovation ermöglicht, Risiken adressiert und die technische Entwicklung nicht unnötig verlangsamt.